(543/2015) Bündnisdemo und Willkommensfest mit Happeningcharakter in Friedland - Polizei spricht Platzverweis gegen Anzeigenden der verbotenen "Arminius"-Mahnwache aus

Heimkehrerstr. - 12.09.2015

Friedland, Heimkehrerstraße Samstag, 12.
September 2015, 10.00 bis 16.00 Uhr

FRIEDLAND (jk) - Nach dem Verbot einer Mahnwache des als
rechtsextrem eingestuften "Arminius-Bundes" durch den Landkreis
Göttingen (siehe dortige Pressemitteilung vom 11.09.15) haben sich
am Samstag (12.09.15) rund 140 Menschen an einer Kundgebung des
"Göttinger Bündnisses gegen Rechts" am Friedländer Bahnhof
beteiligt.

Die Veranstaltung mit Redebeiträgen und Musik verlief völlig
störungsfrei. Im weiteren Verlauf verließen einige Teilnehmer/-innen
in Kleingruppen die Versammlung und besuchten die LAB NI, um sich auf
dem Unterkunftsgelände einen eigenen Eindruck von der Situation der
dort lebenden Flüchtlinge zu verschaffen. Auch hierzu wurden der
Polizei keine Zwischenfälle bekannt.

Auf der Heimkehrerstraße in Höhe der St. Norbert-Kirche
entwickelte sich gegen 14.00 Uhr ein augenscheinlich spontanes
"Willkommensfest" mit Tanz, Musik und Gesang, an dem viele
Flüchtlinge, Teilnehmer der Bündnisdemo und auch andere Personen
teilnahmen. Für die Dauer des Events musste die Heimkehrerstraße,
die Ost- und Westlager der LAB NI durchquert, von der Polizei
vorrübergehend für den Durchfahrtverkehr gesperrt werden.

Gegen 13.40 Uhr wurde von Einsatzkräften auf dem Parkplatz
unterhalb des Heimkehrer-Mahnmals ein PKW aus Nordrhein-Westfalen
entdeckt, an dem sich drei Personen aufhielten. Wie sich
herausstellte, handelte es ich bei einem der Männer um den
Anzeigenden der am Freitag vom Landkreis Göttingen verbotenen
Mahnwache des "Arminius-Bundes".

Aufgrund der Gesamtsituation, es wurde u. a. ein Transparent mit
Bezug zu der verbotenen Versammlung mitgeführt, sowie der Aussage,
dass man sich zur LAB NI begeben wolle, wurde den drei Männern von
der Polizei ein Platzverweis für den Bereich des Landkreises
Göttingen ausgesprochen und eine Ingewahrsamnahme zur Durchsetzung im
Falle der Nichtbefolgung angedroht. Das Fahrzeug mit den drei
Insassen wurde sodann von Einsatzkräften bis zur Landesgrenze Hessen
begleitet.

Die Polizei Göttingen war zwar mit einer ausreichenden Anzahl an
Beamten im Einsatz, trat aber insbesondere aufgrund der schwierigen
Situation der vielen in der LAB NI untergebrachten Flüchtlinge nur
im Hintergrund in Erscheinung.

Zur Beruhigung der Bewohnerinnen und Bewohner der LAB NI sowie
auch als unmittelbarer Ansprechpartner für Fragen zum Polizeieinsatz
richtete die Polizei einen speziellen Einsatzabschnitt "Prävention"
ein. Am "Info-Point"- VW Bus in Höhe der St. Norbert-Kirche standen
deshalb während der gesamten Veranstaltungsdauer den Flüchtlingen
das komplette Präventionsteam der Polizei Göttingen sowie
verschiedene Sprachmittler der LAB NI für notwendige Übersetzungen
zur Verfügung.




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